Friedhofssatzung Schwerin

Maße & Stärke

• Grabgrößen auf Altem Friedhof und Waldfriedhof (soweit örtlich möglich): Einzelerdgrab 130 × 260 cm, Urnengrab zweistellig 80 × 80 cm, vierstellig 100 × 100 cm (§ 19 Abs. 3)
• Dauergepflegtes Grabfeld, Urnenwahlgrab: stehend (Hochformat) 75 × 30 cm bei 14 cm Stärke oder max. 130 cm hoch, max. 45 cm breit, mind. 12 cm stark; liegend max. 0,25 m² (Anlage 1)
• Dauergepflegtes Grabfeld, Erdwahlgrab einstellig: stehend (Hochformat) 75 × 30 cm oder max. 90 cm hoch und max. 60 cm breit; liegend max. 0,4 m²; Stele max. 130 cm hoch, max. 45 cm breit (Anlage 1)
• Dauergepflegtes Grabfeld, Erdwahlgrab zwei- und mehrstellig: stehend (Querformat) max. 80 cm hoch oder 81–100 cm hoch, jeweils max. 150 cm breit; liegend je max. 0,4 m²; Stele max. 130 cm hoch, max. 45 cm breit (Anlage 1)
• Provisorische Grabmale (Holztafel/-kreuz) max. 100 × 100 cm (§ 21 Abs. 6)
• Bepflanzung max. 100 cm hoch (§ 19 Abs. 5)

Material & Bearbeitung

• Dauergepflegte Grabfelder: alle Grabmale aus Naturstein; Kombination mit Glas oder Metall nur bei mind. 60 % Natursteinanteil (§ 20 Abs. 5 Nr. 3)
• Alter Friedhof Grabfeld LM und Friedhof der Opfer des Faschismus: rötlich gefärbter Naturstein (Anlage 1)
• Edelstahltafel 15 × 10 cm an der Stele im Baumgrabfeld (§ 20 Abs. 4)

Nicht erlaubt

• Keine Kunststoffe (u. a. Plastikblumen), kein Glas und keine sonstigen nicht verrottbaren Stoffe bei Gestaltung und Pflege; ausgenommen Steckvasen, Pflanzgefäße und Markierungszeichen von Dienstleistern (§ 19 Abs. 6)
• Keine chemischen Pflanzenschutz- oder Unkrautmittel (§ 19 Abs. 7)
• Grabmale nur innerhalb der Grabfläche (§ 19 Abs. 4)
• Zäune und Bänke auf keinem der Grabfelder laut Anlage 1 vorgesehen; Hecken nur auf dem Alten Friedhof (Anlage 1)
• Zustimmung wird versagt, wenn Grabmal oder Inschrift das sittliche Empfinden Dritter empfindlich stört, Persönlichkeitsrechte missachtet oder die freiheitlich demokratische Grundordnung gefährdet (§ 21 Abs. 4)
• Keine Arbeiten an Samstagen, Sonn- und Feiertagen, die die Friedhofsruhe stören, und keine Tätigkeiten in der Nähe einer laufenden Trauerfeier (§ 5 Abs. 2 Nr. 2 und 3)

Genehmigung

• Errichtung, Veränderung und Entfernung von Grabmalen, Einfassungen und baulichen Anlagen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der Friedhofsverwaltung; Antrag durch die/den Nutzungsberechtigten mit Nachweis des Nutzungsrechts (§ 21 Abs. 1)
• Unterlagen jeweils zweifach: Entwurf mit Grundriss und Seitenansicht im geeigneten Maßstab mit Material, Bearbeitung, Inhalt, Form, Anordnung, Verankerung und Gründung; Angaben zu Schrift, Ornamenten und Symbolen; ggf. Ausführungszeichnungen; Abnahmebescheinigung und Dokumentation der Abnahmeprüfung nach TA Grabmal (§ 21 Abs. 2)
• Zustimmung erlischt, wenn nicht binnen eines Jahres errichtet wird (§ 21 Abs. 3)
• Genehmigung ist bei den Arbeiten mitzuführen (§ 21 Abs. 5)
• Steinmetze und andere Errichter von Grabmalen brauchen eine vorherige schriftliche Zulassung der Friedhofsverwaltung (Nachweis z. B. Handwerksrolle oder Meisterprüfung); Tätigkeit vorher anzeigen (§ 6 Abs. 1–4)
• Provisorische Holzgrabmale brauchen keine Zustimmung (§ 21 Abs. 6)

Standsicherheit

• Grabmale, Einfassungen und bauliche Anlagen nach anerkannten Regeln des Handwerks so bemessen, fundamentieren und befestigen, dass sie dauerhaft standsicher sind, auch beim Öffnen benachbarter Gräber; Standsicherheitsprobe nach TA Grabmal (§ 22 Abs. 1)
• Fundamentieren und Versetzen nach den Richtlinien der TA Grabmal in der jeweils geltenden Fassung (§ 22 Abs. 2)
• Stehende Grabmale und bauliche Anlagen dürfen nur nach § 6 zugelassene Gewerbetreibende aufstellen (§ 22 Abs. 3)
• Verantwortlich für einen würdigen und verkehrssicheren Zustand ist die/der Nutzungsberechtigte; bei Gefahr kann die Verwaltung auf deren Kosten sichern (z. B. Grabmal hinlegen) oder nach Fristablauf entfernen (§ 23 Abs. 1–2)
• Nutzungsberechtigte haften für Schäden durch mangelnde Unterhaltung (§ 23 Abs. 3)
• Dienstleister haften für schuldhaft verursachte Schäden; Berufshaftpflicht auf Verlangen nachweisen; Fahrzeuge max. 4,5 t, nur befestigte Wege (§ 6 Abs. 6–7)

Fristen

• Grabstätte innerhalb von 12 Monaten nach jeder Bestattung herrichten (§ 19 Abs. 2)
• Provisorische Holztafeln/-kreuze höchstens ein Jahr nach Bestattung oder Beisetzung (§ 21 Abs. 6)
• Vor dem Grabaushub müssen Grabmale, Zubehör und Bepflanzung von der Grabstelle entfernt werden, sonst auf Kosten der Nutzungsberechtigten; keine Verwahrung (§ 10 Abs. 5)
• Nach Ablauf des Nutzungsrechts Grabstätte binnen 3 Monaten beräumen (Grabmale, bauliche Anlagen, Pflanzen mit Wurzeln), sonst Abräumung durch die Verwaltung auf Kosten der Nutzungsberechtigten (§ 14 Abs. 9, § 24 Abs. 2)
• Ohne Zustimmung oder satzungswidrig aufgestellte Grabmale können auf Kosten der Nutzungsberechtigten entfernt werden (§ 24 Abs. 1)

Weitere Regeln zur Grabgestaltung

• Rasengrabfelder, Baumgrabstätten, gestaltete Flächen und Kolumbarium sind pflegefrei; Blumen, Kränze und Lichter nur auf ausgewiesenen Ablageflächen (§ 16 Abs. 4)
• Dauergepflegte Grabfelder: Herrichtung, Pflege und alle Steinmetzarbeiten ausschließlich durch eine Gärtnergenossenschaft (Arbeitsgemeinschaft aus Gärtnern und Steinmetzen) über einen Dauerpflegevertrag (§ 18)
• Künstlerisch oder historisch wertvolle Grabmale stehen in einem Verzeichnis; Änderung oder Entfernung kann versagt werden (§ 14 Abs. 10)
• Auf Alter Friedhof und Friedhof der Opfer des Faschismus gibt es Grabfelder mit und ohne zusätzliche Gestaltungsvorschriften, auf dem Waldfriedhof gelten sie überall (§ 20 Abs. 1–2)
• Pflanzen dürfen Nachbargräber und Wege nicht beeinträchtigen (§ 19 Abs. 5)
• Verstoß gegen die Zustimmungspflicht ist eine Ordnungswidrigkeit, Bußgeld bis 5.000 Euro (§ 29)

Natursteine ohne Kinderarbeit

keine eigene Regelung (es gilt § 14a BestattG M-V)